Allgemeine Geschäftsbedingungen vom 13.04.2022
§ 1 Geltung, Begriffsdefinitionen
(1) Einzelfirma Nomics, Susanne Dobrig, Susanne Dobrig, Prüssestr. 15, 38364 Schöningen, Deutschland (im Folgenden: „wir“ oder „Nomics“) betreibt unter der Webseite https://www.nomics.de einen Online-Shop für Digitale Güter und Dienstleistungen. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen zwischen uns und unseren Kunden (im Folgenden: „Kunde“ oder „Sie“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.
(2) „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, wobei eine rechtsfähige Personengesellschaft eine Personengesellschaft ist, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
§ 2 Zustandekommen der Verträge, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Online-Shop unter https://www.nomics.de.
(2) Unsere Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
(3) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Online-Shop gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Online-Shop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
1. Auswahl der digitalen Güter, der gewählten Dienstleistung(en),
2. Hinzufügen der Produkte durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „In den Warenkorb“),
3. Prüfung der Angaben im Warenkorb durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „Warenkorb anzeigen“),
4. Aufrufen der Bestellübersicht durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „Weiter zur Kasse“),
5. Eingabe/Prüfung der Adress- und Kontaktdaten, der Firma und Umsatzsteuer-ID, Auswahl der Zahlungsart, Bestätigung der AGB, der Widerrufsbestimmungen und der Datenschutzbestimmungen,
6. Wir versenden nach der Bestellung eine automatisierte Bestellbestätigung, mit der der Vertrag noch nicht zustande kommt. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir die Bestellung innerhalb von 5 Werktagen per gesonderter E-Mail ausdrücklich annehmen.
7. Hat der Unternehmer sich für eine Lizenz entschieden und die Bestellung im Shop ausgelöst, so wird er per Mail hierüber benachrichtigt. In dieser Mail steht drin, das die Bestellung als vorläufig anzusehen ist, solange diese nicht mit einer entsprechenden Mail durch Nomics bestätigt wurde. Ist die Bestellung seitens Nomics geprüft worden und wird angenommen, so erhält der Kunde hierzu eine entsprechende Mail. Erst mit dieser Bestätigungsmail kommt der Vertrag zwischen Nomics und dem Unternehmer zustande.
(4) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Einzelfirma Nomics, Susanne Dobrig, Susanne Dobrig, Prüssestr. 15, 38364 Schöningen, Deutschland zustande.
(5) Vor der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen, insbesondere der Bestelldaten und der AGB, erfolgt per E-Mail nach dem Auslösen der Bestellung durch Sie, zum Teil automatisiert. Wir speichern mit der erfolgten Bestellung durch Sie nur die vertragsrelevanten Informationen in unseren IT-Systemen.
(6) Eingabefehler können mittels der üblichen Tastatur-, Maus- und Browser-Funktionen (z.B. »Zurück-Button« des Browsers) berichtigt werden. Sie können auch dadurch berichtigt werden, dass Sie den Bestellvorgang vorzeitig abbrechen, das Browserfenster schließen und den Vorgang wiederholen.
(7) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Gegenstand des Vertrages und wesentliche Merkmale der Produkte
(1) Bei unserem Online-Shop ist Vertragsgegenstand:
a. Der Verkauf von digitalen Gütern, z.B. Software oder Mediendownloads. Die konkret angebotenen digitalen Güter können Sie unseren Artikelseiten entnehmen.
b. Die Erbringung von Dienstleistungen. Die konkret angebotenen Dienstleistungen können Sie unseren Artikelseiten entnehmen.
(2) Die wesentlichen Merkmale der digitalen Güter und Dienstleistungen finden sich in der Artikelbeschreibung. Sofern die vereinbarte Beschaffenheit der Ware von deren üblichen Beschaffenheit und Verwendungsvoraussetzungen abweicht, wird darauf in der Artikelbeschreibung ausdrücklich hingewiesen (negative Beschaffenheitsvereinbarung). Soweit der Unternehmer seine ausdrückliche Einwilligung in die negative Beschaffenheitsabweichung erteilt hat, definiert diese den Vertragsgegenstand.
(3) Sofern ein Vertrag über Waren mit digitalen Elementen oder über digitale Produkte (digitale Inhalte und Dienstleistungen) mit dem Unternehmer zustande kommt, wird die gesetzliche Aktualisierungspflicht ausgeschlossen. Die funktionserhaltenden Aktualisierungen und erforderlichen Sicherheitsupdates sind Vertragsgegenstand.
(4) Für den Verkauf digitaler Produkte gelten zusätzlich die auf der Website einsehbaren Lizenzvereinbarungen (https://www.nomics.de/nutzungsbedingungen/) sowie die aus der Produktbeschreibung ersichtlichen oder sich sonst aus den Umständen ergebenden Beschränkungen, insbesondere zu Hard- und/oder Softwareanforderungen an die Zielumgebung. Wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, ist der Vertragsgegenstand nur die gewerbliche Nutzung der Produkte ohne das Recht zur Weiterveräußerung oder Unterlizensierung. Eine private Nutzung der Produkte ist ausgeschlossen.
§ 4 Preise, Versandkosten und Lieferung
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sind Gesamtpreise und beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern. Bei der Gesamtsumme wird die Zwischensumme als Netto-Preis und die zusätzliche Mehrwertsteuter ausgewiesen.
(2) Der jeweilige Kaufpreis ist vor der Lieferung des Produktes zu leisten. Die dem Unternehmer zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche im Online-Shop oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche sofort zur Zahlung fällig.
(3) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können für die Lieferung von Produkten Versandkosten anfallen, sofern der jeweilige Artikel nicht als versandkostenfrei ausgewiesen ist.
(4) Es bestehen die folgenden Liefergebietsbeschränkungen: Die Lieferung erfolgt in folgende Länder: Deutschland.
§ 5 Zurückbehaltungsrecht
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
§ 6 Haftung
(1) Vorbehaltlich der nachfolgenden Ausnahmen ist unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus unerlaubter Handlung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
(2) Wir haftten bei leichter Fahrlässigkeit im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht unbeschränkt. Wenn wir durch leichte Fahrlässigkeit mit der Leistung in Verzug geraten ist, wenn die Leistung unmöglich geworden ist oder wenn wir eine vertragswesentliche Pflicht verletzt haben, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Unternehmer regelmäßig vertrauen dürfte. Dazu gehört insbesondere unsere Pflicht zum Tätigwerden und der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistung, die in § 3 beschrieben wird.
(3) Es besteht keine weitergehende Haftung des LG.
(4) Die vorgenannte Haftungsbeschränkung bezieht sich auch auf die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe des LG.
§ 7 Vertragssprache
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
§ 8 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf gelieferte Sachen 12 Monate.
§ 9 Schlussbestimmungen/Streitbeilegung
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Auf diesen Vertrag findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(3) Sofern es sich beim Unternehmer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handeln, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Unternehmer und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(4) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Unternehmers werden nicht Bestandteil des Vertrags, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Stand vom 13.04.2022